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Erstellung und Überprüfung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB’s)

Unsere deutschsprachigen Rechtsanwälte in den Niederlanden für Handelsrecht und gewerblichen Rechtsschutz unterstützen Ihr Unternehmen gerne bei der Überprüfung vorhandener AGB bzw. der Erstellung von AGB für grenzüberschreitende Geschäfte mit den Niederlanden.

Streit über allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs)

Die Anwendbarkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in den Niederlanden unterscheidet sich von anderen Ländern wie z. B. Deutschland. Wenn Sie die erste Partei sind, die ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen übermittelt hat und Ihr Vertragspartner diesen zustimmt, gelten grundsätzlich Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen, wenn diese dem niederländischen Recht unterliegen.

Dieses System wird als „First-Shot-Rule“ bezeichnet und ist die vorherrschende Ansicht nach niederländischem Recht. Wenn Sie beispielsweise als Erster ein Angebot mit Ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen an Ihren Vertragspartner senden, gelten – nach dessen (ggf. stillschweigender) Annahme – Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch dann als der Erste, wenn Sie ein Angebot Ihres Vertragspartners annehmen und dabei Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorlegen.

Bitte beachten Sie jedoch, dass Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch ausdrücklich widersprochen werden kann. Lehnt Ihr Vertragspartner Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich ab, gehen die zu einem späteren Zeitpunkt übermittelten Allgemeinen Geschäftsbedingungen denen vor, die abgelehnt wurden. Selbst wenn Sie der Erste waren.

Wenn Sie sich in einem Handelsstreit befinden und auf allgemeine Geschäftsbedingungen Bezug genommen wird, stehen Ihnen die Anwälte von MAAK gerne zur Verfügung. Wir prüfen, welche Bedingungen gelten und wie wir Ihre Interessen am besten vertreten können.

Gerichtsverfahren in den Niederlanden?  Hier erhalten Sie mehr Informationen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen: Erstellung und Anwendung

Allgemeine Geschäftsbedingungen sind Bestimmungen, die Sie als Unternehmer zur Anwendung auf mehrere Verträge verwenden. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Ihrem Vertragspartner spätestens bei Vertragsabschluss, nicht aber danach zur Verfügung gestellt.

Die Gründe für die Nutzung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind vielfältig. Beispielsweise möchten Sie die Fälle, in denen Sie haften, klar definieren oder Zahlungsbedingungen festlegen, die beim Kauf von Produkten oder Dienstleistungen gelten sollen.

Das Erstellen von guten Allgemeinen Geschäftsbedingungen allein reicht jedoch nicht aus. Damit Sie sich auf Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen berufen können, müssen Sie sicherstellen, dass Sie Ihren Vertragspartner hinreichend und rechtzeitig auf Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen hinweisen. Das bedeutet, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Ihrem Vertragspartner mindestens einmal vor Vertragsabschluss zur Verfügung gestellt werden müssen. Häufig wird ein Anwalt hinzugezogen, wenn zwischen den Parteien ein Streit über die Anwendbarkeit von AGBs entsteht.

Erstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in den Niederlanden

Die Erstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist eine Angelegenheit, die mit großer Sorgfalt ausgeführt werden sollte. Dabei ist vor allem wichtig, die größten Risiken Ihres Geschäftsmodells zu identifizieren. Gemeinsam mit Ihrem Rechtsanwalt können Sie eine Bestandsaufnahme erstellen und besprechen, welche Punkte wie am wirtschaftlich und rechtlich sinnvollsten in Ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt werden sollen.

Es gibt einige Situationen, in denen Ihnen neben Ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor allem auch ein guter Kauf- oder Dienstleistungsvertrag weiterhilft. Einige Bestimmungen sind nämlich für Allgemeine Geschäftsbedingungen weniger geeignet. Lassen Sie sich hierüber von Ihrem Anwalt beraten.

Was wird in Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt?

Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind ideal für die Festlegung von Zahlungsbedingungen. Bei nicht rechtzeitiger Zahlung können Sie auch einen vertraglichen Verzugszinssatz festlegen und die sonstigen Folgen des Zahlungsverzugs regeln. Die Beschränkung von Geschäftsrisiken und Haftung lässt sich auch gut in Allgemeinen Geschäftsbedingungen festhalten. Insbesondere in B2B-Beziehungen kann die Haftung eingeschränkt oder sogar weitgehend ausgeschlossen werden. Besprechen Sie die Möglichkeiten mit Ihrem Anwalt.

Darüber hinaus können Sie insbesondere das zuständige Gericht und das anwendbare Recht im Falle einer möglichen Streitigkeit bestimmen und Situationen festlegen, in denen ein Fall höherer Gewalt vorliegt (und Sie daher nicht rechtzeitig leisten müssen). Ein weiteres Beispiel ist die Aufnahme eines Eigentumsvorbehalts, bei dem die von Ihnen verkauften Produkte erst dann in das Eigentum des Käufers übergehen, wenn alles vollständig bezahlt ist.

Warum sind Allgemeine Geschäftsbedingungen zu empfehlen?

Durch die Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen decken Sie einerseits mögliche Risiken ab und schaffen andererseits Klarheit und Sicherheit über die getroffenen Vereinbarungen. Die Erstellung und Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist eine relativ geringe Investition, trägt aber zum Betrieb eines professionellen Unternehmens bei. Denn das Letzte, was Sie wollen, ist, mit einem großen Anspruch konfrontiert zu werden, den Sie mit guten Geschäftsbedingungen hätten abwehren können.

Lassen Sie Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen überprüfen

MAAK Advocaten bietet Ihnen die Möglichkeit, Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen für einen festen Betrag überprüfen zu lassen und Sie auf Risiken hinzuweisen. Die Rechtsprechung entwickelt sich im Bereich von Allgemeinen Geschäftsbedingungen ständig weiter und auch die Gesetzeslage wird demnächst geändert. MAAK Advocaten bietet seinen Mandanten die Durchführung von rechtlichen Updates an und denkt mit Ihrem Unternehmen mit.

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MAAK Anwälte ist eine niederländische Anwaltskanzlei mit deutlichem Fokus auf das Führen von Verhandlungen und das führen von Gerichtsverfahren in den Niederlanden. Die deutschsprachigen niederländischen Rechtsanwälte haben langjährige spezifische Erfahrung mit AGB’s und der (rechtlichen) Position und den Fragen von Unternehmen.

Wenn Sie weitere Fragen haben, können Sie sich jederzeit an die Wirtschaftsanwälte von MAAK wenden. Für Fragen zum AGB’s, Gesellschaftsrecht, Gerichtsverfahren in den Niederlanden oder zu anderen Verfahren stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Sie können unsere deutschsprachigen Anwälte unter +31 (0)20 – 210 31 38 oder per E-Mail an: mail@maakadvocaten.nl