Eilverfahren in den Niederlanden

Unsere deutschsprachigen Anwälte in den Niederlanden (Amsterdam) sind spezialisiert auf das führen von Gerichtsverfahren in den Niederlanden. Nicht jede Zusammenarbeit verläuft reibungslos. Es gibt viele Verträge und auch gute Vereinbarungen können letztendlich zu einem Streit führen. Dabei kann es z. B. um schlechte Leistungen, verspätete Lieferungen von Produkten, aber auch um andere Probleme im Zusammenhang mit der Nichterfüllung einer Vereinbarung gehen. Als Unternehmer können Ihnen dadurch Schäden entstehen oder Sie müssen erwägen, zusätzliche Sicherheiten durch eine vorläufige Sicherungspfändung durchzusetzen. Wenn die Dringlichkeit es erfordert, kann ein einstweiliges Verfahren vor dem Gericht (auch: das Eilverfahren in den Niederlanden) eine Lösung sein (auf Niederländisch: „kort geding“).

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Eilverfahren zum vorläufigen Rechtsschutz

Die Anwälte von MAAK Advocaten unterstützen die Parteien regelmäßig in Eilverfahren. Was genau bedeutet ein Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz für Sie als Unternehmer? Und warum kann dieses Verfahren relativ schnell abgeschlossen werden? In diesem Beitrag stellen die Anwälte von MAAK fünf wichtige Aspekte des Zwischenverfahrens vor.

Während das deutsche Recht eine Trennung des vorläufigen Rechtsschutzes in Arrest zur Sicherung einer Geldleistung und einstweilige Verfügung zur Sicherung eines sonstigen Anspruchs vorsieht, kennt das niederländische Recht im vorläufigen Rechtsschutz nur eine Verfahrensart: das sogenannte “kort geding”, ein umfassendes Eilverfahren.

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Wofür wird ein Eilverfahren in den Niederlanden benötigt?

Ein Antrag auf einstweilige Anordnung kann aus einer Reihe von Gründen gestellt werden. Der Richter im einstweiligen Rechtsschutz (der Richter, der das Schnellverfahren anhört) wird prüfen, ob sich der Fall für ein Schnellverfahren eignet. So ist es beispielsweise nicht möglich, die Auflösung oder Aufhebung eines Vertrages zu verlangen. Es muss stattdessen eine Übergangsregelung begehrt werden. Ein Beispiel für ein einstweiliges Verfahren ist die Durchsetzung der Einhaltung einer Vereinbarung. Reagiert Ihr Vertragspartner nicht mehr oder zögert er, die vereinbarte Leistung zu erbringen, können Sie eine Pattsituation durch ein Schnellverfahren überwinden. Als Unternehmer haben Sie oft nicht die Zeit, sich lange in Unsicherheit zu befinden. Mittels eines Eilverfahrens in den Niederlanden können sie Ihren Anspruch daher häufig mit einem Zwangsgeld geltend machen. Darüber hinaus können Sie auch ein vorläufiges Rechtsbehelfsverfahren zur Aufhebung von (Schutz-)Pfändungen einleiten – z. B. wenn ein Bankkonto oder sontiges Vermögen von Ihnen gepfändet wurde. Weitere Beispiele sind die Unterlassung von schädlichen Publikationen, die Eintreibung eines Geldforderungsanspruchs oder die Beseitigung einer bestehenden rechtswidrigen Situation.

Was sind die Voraussetzungen für ein Eilverfahren?

Als Unternehmer müssen Sie ein dringendes Interesse an der Durchführung eines Eilverfahrens haben. Manchmal ist eine schnelle und geeignete Anhörung erforderlich, um der Dringlichkeit Ihrer Angelegenheit nachzukommen. Dies kann beispielsweise dann der Fall sein, wenn der Produktionsprozess zum Stillstand gekommen ist, Sie nicht liefern können oder Ihr Lieferant Ihre Produkte nicht mehr liefern möchte. Schon eine Kündigung eines Vertrages – ohne Einhaltung einer angemessenen Kündigungsfrist – kann zu Ihrem berechtigten Interesse an einem Eilverfahren führen (vorausgesetzt, Sie verlangen, dass der Vertrag weiterläuft). Ein weiteres Beispiel sind Liquiditätsprobleme, die dadurch entstehen, dass zu lange große Geldforderungen ausstehen. Es ist wichtig, dass die Dringlichkeit bei der Einreichung eines Antrags auf vorläufigen Rechtsschutz begründet werden muss. Lassen Sie sich von Ihrem Anwalt rechtzeitig über Ihre Chancen und Risiken beraten.

Wie lange dauert das einstweilige Verfahren?

Ihr Anwalt wird Ihre Forderung in einen Antrag auf Durchführung eines Eilverfahrens in den Niederlanden aufnehmen und als Entwurf an das Gericht senden. Abhängig von der Dringlichkeit der Angelegenheit wird das Gericht eine Anhörung anberaumen. Vor der Verhandlung werden die Prozessanwälte dem Gericht die Klageschrift bzw. Klageerwiderung und die unterstützenden Beweismittel rechtzeitig zur Verfügung stellen. In der Regel findet eine Sitzung nach zwei bis sechs Wochen nach Einreichung des Klageantrags statt. In besonders dringenden Fällen kann eine Anhörung manchmal bereits einen Tag nach Antragseinreichung durchgeführt werden. Nach der Anhörung wird in der Regel innerhalb von zwei Wochen eine Entscheidung ausgesprochen, es sei denn, die Dringlichkeit macht eine schnellere Entscheidung erforderlich. Die Parteien können dann innerhalb von vier Wochen Berufung gegen die Entscheidung einlegen.

Kann eine Geldforderung im Eilverfahren geltend gemacht werden?

Wenn Sie als Unternehmer im einstweiligen Rechtsschutz die Zahlung eines Geldbetrags verlangen, müssen Sie dies unter Angabe von Gründen plausibel machen. Dies gilt auch dann, wenn der geforderte Betrag nur eine Vorauszahlung ist. Da es sich bei einem Urteil im einstweiligen Rechtsschutz um eine einstweilige Verfügung handelt, sind Richter in Bezug auf Geldforderungen im Eilverfahren sehr zurückhaltend. Es muss nachgewiesen werden, dass es für Sie als Unternehmer dringend ist, dass Sie das Geld sofort erhalten. Dabei wird eine Abwägung zwischen Ihren Interessen und denen Ihrer Gegenpartei vorgenommen. Da es sich um ein relativ kurzes Verfahren (mit weniger schützenden Verfahrensregeln) handelt, gilt eine strengere Begründungspflicht. Lassen Sie sich diesbezüglich rechtzeitig von Eilverfahrens-Anwälten beraten. Obwohl der Richter im einstweiligen Rechtsschutz grundsätzlich eine von ihm verhängte Maßnahme mit einem Zwangsgeld vollstrecken kann, ist dies nicht möglich, soweit es sich um einen Geldforderung handelt.

Was ist das sogenannte Rückerstattungsrisiko?

Erklärt der Richter im einstweiligen Rechtsschutz die vorläufige Vollstreckbarkeit einer Forderung, so geschieht dies im Wege einer einstweiligen Verfügung. Auf ein einstweiliges Verfahren kann (muss aber nicht unbedingt) ein sogenanntes Hauptsacheverfahren folgen. Dies ist ein “normales” Verfahren, bei dem mehr Verfahrensregeln zu beachten sind und das daher länger dauert. Wird nun beispielsweise eine Geldforderung in einem einstweiligen Verfahren für vorläufig vollstreckbar erklärt und erweist sich dies später als ungerechtfertigt, so kann es sein, dass bereits empfangene Mittel zurückgezahlt werden müssen. Kann der Kläger (des Eilverfahrens) dies nach einer Weile nicht tun (weil er z. B. bankrott ist), stehen Sie als „gewinnende“ Partei mit leeren Händen da. Um einen Pyrrhussieg zu vermeiden, kann ein Beklagter auf das Rückgaberisiko hinweisen und geltend machen, dass Grund zur Annahme besteht, dass der Kläger mit hinreichender Wahrscheinlichkeit in einem späteren Verfahren nicht in der Lage sein wird, die Rückzahlung vorzunehmen. Das Rückerstattungsrisiko kann durch die Bereitstellung von Sicherheiten, wie z. B. einer Bankgarantie, eliminiert werden.

Anwalt in den Niederlanden mit Spezialisierung auf vorläufigen Rechtsschutz

Wenn Sie weitere Fragen haben, können Sie sich jederzeit an die Verfahrensanwälte von MAAK wenden. Für Fragen zum Eilverfahren in den Niederlanden oder zu anderen Verfahren stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Sie können unsere deutschsprachigen Anwälte unter +31 (0)20 – 210 31 38 oder per E-Mail an: mail@maakadvocaten.nl

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Anwaltskanzlei Amsterdam, Niederlande

Bei Verträgen, Vertretung in streitigen und außerstreitigen Verfahren, es geht immer um eines: um maßgeschneiderte Lösungen. Persönliches Engagement und eine Portion Pragmatismus sind die Ingredienzien, die es braucht, um diese Lösungen zu finden. Die deutschsprachigen niederländischen Rechtsanwälte von MAAK setzen ihre Erfahrung gezielt ein, um Sie bei Ihren strategischen und kommerziellen Fragestellung bestmöglich zu unterstützen.

Anwälte in den Niederlanden (Amsterdam)

MAAK Rechtsanwälte hat ein besonderes Interesse und eine Faszination für technologischen Fortschritt, Innovationen und die Industrie. Von Automatisierung durch Roboter über fortschrittliche Software bis zu innovativen Geschäftsmodellen. Die Kombination von neuen (technischen) Entwicklungen und die damit verbundenen rechtlichen Fragen bringen täglich neue Herausforderungen. Unsere Anwälte stellen sich diesen Herausforderungen sehr gerne, da wir finden, dass das Recht der Innovation nicht im Weg stehen muss. MAAK Rechtsanwälte ist Mitglied der Deutsch-Niederländischen Handelskammer (DNHK) und Deutsch-Niederländische Rechtsanwaltsvereinigung (DNRV).

COVID-19 (Coronavirus) in den Niederlanden

Die Folgen von COVID-19 und die getroffenen Maßnahmen betreffen Kunden und auch unsere Dienstleistung. MAAK Advocaten NV hält sich strikt an die Richtlinien der Regierung / RIVM und auch intern haben wir unsere Dienstleistungen angepasst, um Unternehmer weiterhin unterstützen zu können.

Die Anwälte und Mitarbeiter von MAAK arbeiten von zu Hause aus über ihren digitalen Arbeitsplatz. Wir bleiben von 9.00 Uhr bis 21.00 Uhr telefonisch erreichbar (☎ 020-210 31 38) – Sie werden mit Ihrem Ansprechpartner auf Ihrem Mobiltelefon verbunden. Sie können auch direkte Fragen per E-Mail stellen ➡ mail@maakadvocaten.nl.

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